Bündnis gegen das NATO-Manöver »Defender 2020«: Abrüstung und Dialog

Das »Bündnis gegen das Kriegsmanöver Defender 2020« forderte am Dienstag: Abrüstung und Dialog statt militärische Großmanöver

(…) Unsere Bewegung gewinnt an Fahrt. Immer mehr Menschen wenden sich gegen das Manöver. So wurde in der vergangenen Woche am 29.1.20 in Wiesbaden mit etwa 100 Teilnehmern eine Mahnwache vor dem US-Headquarter Europe abgehalten. Am 30.1.20 demonstrierten in Cottbus ca. 150 Menschen auf dem Vorplatz des Hauptbahnhofs, nachdem dort erste Truppenbewegungen gen Osten gesichtet wurden. Die »Offene Heide« veranstaltete am 2.2.20 ihren 320. Friedensweg mit Kundgebung und Protest gegen das Manöver in Colbitz. In Kleve wurde eine ganze Reihe neuer Autos für die US-Militärpolizei gesichtet, die von dort aus verteilt werden und darauf hinweisen, dass die Anzahl der US-amerikanischen Soldaten in Deutschland zunimmt. Die Bewegung »Aufstehen« (Dresden und Umland) hat einen offenen Brief an die sächsischen Bürgermeisterinnen und Bürgermeister verschickt, in dem sie sich auf das Schreiben der Verteidigungsministerin Kramp-Karrenbauer bezog und die Bürgermeisterinnen und Bürgermeister bat, den Wunsch der Mehrheit der Bevölkerung nach Frieden zu unterstützen und nicht den Wunsch der Ministerin nach Unterstützung für das Manöver. (…)

Die Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen erinnerte am Dienstag: Atomwaffen-Kontrollsvertrag läuft aus – eine Vereinbarung gefordert!

In einem Jahr – am 5. Februar 2021 – läuft der »New START«-Vertrag zwischen Russland und den USA aus: Der Vertrag begrenzt die Zahl strategischer Atomwaffen beider Seiten. Es droht ein neues atomares Wettrüsten. Die »Deutsche Friedensgesellschaft – Vereinigte KriegsdienstgegnerInnen« (DFG-VK) fordert für das letzte bestehende Abkommen zur nuklearen Rüstungskontrolle zwischen den USA und Russland einen Nachfolgevertrag.

Zweimal wurde der 1991 unterschriebene »Strategic Arms Reduction Treaty« (START)-Vertrag bereits erneuert. Nun droht ihm das ersatzlose Aus. Der zuletzt 2010 vom damaligen US-Präsidenten Barack Obama und dem russische Präsident Dmitri Medwedew unterzeichnete »New START«-Vertrag begrenzte die Zahl der strategischen Atomsprengköpfe von damals 2.200 auf je 1.550 und die Zahl der Trägersysteme von 1.600 auf nur noch 800 – der Vertrag gilt aktuell als erfüllt, es finden gegenseitige Kontrollen statt. Da bisher keine Verhandlungen zwischen den beteiligten Staaten stattfinden, könnte es nach Auslaufen des »New START«-Vertrags am 5. Februar 2021 keinen neuen Abrüstungsvertrag geben. (…)
Die DFG-VK hat sich mit formellen Schreiben an die Vertretungen Russlands und der USA in Deutschland gewandt und Verhandlungen über einen Nachfolgevertrag gefordert. Zudem haben Vertreterinnen und Vertreter der Friedensgesellschaft um direkte Gespräche gebeten. (…)

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